Ein Interview mit falschem Signal

15. Oktober 2015 Michael Lindner 0

Das Interview im Deutschlandfunk mit dem Medien-Anwalt Professor Ralf Höcker ist sicherlich ein wichtiger Beitrag zur Demokratie-Diskussion und ein erst recht wichtiges Signal zur Verteidigung […]

Denkanstoß des Tages – Konservative Politik und der Abbau sozialer Leistungen

Eine Analyse der globalen Auswirkungen auf soziale Gerechtigkeit und Vermögensungleichheit im Kontext der Bundestagswahl 2025 Die bevorstehende Bundestagswahl am 23. Februar 2025 steht vor einer […]
Denkanstoß des Tages – Keine Lehren aus Charlie Hebdo

Am 7. Januar 2015 – vor nun genau 10 Jahren – drangen zwei schwerbewaffnete Männer in die Redaktionsräume der Satirezeitschrift Charlie Hebdo in Paris ein […]
MEINE FREUNDE

Meine Freunde sehe ich nun öfter mißtrauisch an. Sie lieben mich noch und ich liebe sie, aber werden wir etwa alt? Wir verbringen mehr Zeit […]
Die schleichende Kriegserklärung

Es ist nicht die Frage ob, sondern wann der Krieg beginnt.

Während Millionen Menschen in der Bundesrepublik und anderen westlichen Staaten die Weihnachtszeit genießen, sich auf Märkten in Glühwein und reichhaltigem Essen verlieren, treten globale Spannungen immer deutlicher zutage. Es ist eine Ironie des Augenblicks, dass inmitten dieser festlichen Atmosphäre politische und militärische Entwicklungen unübersehbar darauf hindeuten, dass Europa und die Welt am Rande einer neuen Ära der Konfrontation stehen.
Milliardär:innen verursachen in 90 Minuten mehr Treibhausgase als der Durchschnitt in einem ganzen Leben

Luxus- und Investitionsemissionen von Milliardär:innen eskalieren die Klimakrise [Presse-Info Oxfam Deutschland e.V.] Berlin, 28.10.2024. Oxfams neuer Bericht „Carbon Inequality Kills“ zeigt, dass Superreiche erheblich zur […]

Tagesschau
Leipziger Internetzeitung
Die Linke in Sachsen
junge welt
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Der Freitag

Was bedeutet Trumps Vorschlag für den Gazastreifen?

5 Februar 2025 - tagesschau.de

Ein Gazastreifen ohne Palästinenser und im Besitz der USA: Eine Äußerung von US-Präsident Trump versetzt die Region in Aufregung. Was hat Trump gesagt - und warum ist die Kritik daran so breit?

Keine Rechtsgrundlage für etwaige Umsiedlung aus Gazastreifen

5 Februar 2025 - tagesschau.de

In eine "Riviera des Nahen Ostens" will der US-Präsident den Gazastreifen umwandeln. Die dort lebenden Palästinenser sollten umgesiedelt werden. Doch das Völkerrecht spricht deutlich gegen Trumps Idee. Von C. Kehlbach.

Kommentar zu Trumps Gaza-Plänen: Monopoly im Nahen Osten

5 Februar 2025 - tagesschau.de

Trumps Idee, die Palästinenser aus dem Gazastreifen zu vertreiben, wäre nicht nur ein Bruch des Völkerrechts. Sie ist auch kaum durchdacht und erinnert eher an ein kapitalistisch motiviertes Kolonialabenteuer, meint M. Behrendt.

Jubel und Skepsis in Israel nach Trump-Vorstoß zu Gaza

5 Februar 2025 - tagesschau.de

"Das ist die Lösung", jubelt Israels rechtsextremer Politiker Ben-Gvir über Trumps Gaza-Pläne. Die Opposition bleibt zurückhaltend. Und es gibt auch warnende Stimmen: Der Vorstoß könne Waffenruhe und Geiseln gefährden. Von Bettina Meier.

Trumps Gaza-Pläne sorgen weltweit für Kritik

5 Februar 2025 - tagesschau.de

In der arabischen Welt, in Europa und auch in China stoßen Trumps Pläne für eine zwangsweise Umsiedlung der Palästinenser auf Ablehnung. Viele warnen vor einem Bruch des Völkerrechts. Die US-Politik ist gespalten.

Mittwoch, der 5. Februar 2025: SEK-Einsatz, Brand in Einfamilienhaus und Trumps Gaza-Pläne

5 Februar 2025 - Lucas Böhme

In Leipzig-Volkmarsdorf war am Morgen das SEK im Einsatz, es ging um eine Person im psychischen Ausnahmezustand. Ein Brand in einem Einfamilienhaus alarmierte die Feuerwehr in Mölkau. Und: Auf internationaler Bühne erntet US-Präsident Trump heftige Kritik für seine Gaza-Umsiedlungsfantasien. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 5. Februar 2025, in Leipzig, Sachsen und darüber […]

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2. Polizeibericht 5. Februar: Verkehrsunfall zwischen Pkw und Lkw, Geschwindigkeitsmessung in Pomßen, Brand im Obergeschoss

5 Februar 2025 - Pressemeldung

Verkehrsunfall zwischen Pkw und Lkw Ort: Wiedemar, B 183a/Serbitzer Straße, Zeit: 05.02.2025, gegen 06:15 Uhr Am Mittwochmorgen kam es in Wiedemar zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einem Lkw, bei dem zwei Männer verletzt wurden. Der Fahrer (26, deutsch) eines Pkw Audi fuhr auf der Serbitzer Straße in Richtung Serbitz und wollte die Bundesstraße 183a überqueren. […]

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Energie sparen: Beratungsangebot mit der Verbraucherzentrale

5 Februar 2025 - Pressemeldung

Am Dienstag, dem 11. Februar, bietet das Umweltinformationszentrum (UiZ) zwischen 15:45 Uhr und 18 Uhr zusammen mit der Verbraucherzentrale Sachsen im Technischen Rathaus eine anbieterunabhängige und kostenlose Energieberatung sowie die Ausleihe von Strommessgeräten an. Die Schwerpunkte werden Energiesparen im Haushalt, baulicher Wärmeschutz, Einsatz regenerativer Energien sowie Fördermöglichkeiten und Strom- bzw. Heizkostenabrechnungen sein. Beratungstermine können nur […]

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Bauernproteste – Worum gehts eigentlich?

5 Februar 2025 - Pressemeldung

Am Montag, 10. Februar 2025 findet um 18 Uhr im Kultur- und Bürger*innenzentrum D5 in Wurzen (Domplatz 5) ein Gespräch zu den Hintergründen der Proteste im letzten Jahr statt. Eingeladen dazu sind Landwirte aus der Region, welche im Gespräch die Situation der Agrarwirtschaft darstellen, vor welchen Herausforderungen sie stehen und welche Rolle die Politik (Bund, […]

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Polizist bei Angriff verletzt: Angreifer nach Flucht in Gewahrsam genommen

5 Februar 2025 - Pressemeldung

Am 3. Februar 2025 wurde ein 33-jähriger Ukrainer ohne gültige Dokumente im EuroCity-Zug auf der Fahrt von Prag nach Dresden festgestellt. Nach eigenen Angaben hatte er in den letzten zwei Jahren illegal in Tschechien gearbeitet. Der Mann wurde zur Dienststelle der Bundespolizei in Dresden gebracht, wo eine zweijährige Einreiseverweigerung ausgesprochen und eine Rückführung nach Tschechien […]

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Pellmann: Zu arm für gesunde Ernährung

5 Februar 2025 - Die Linke Sachsen

Fast jedes zehnte Elternteil kauft aus finanziellen Gründen laut einer aktuellen Forsa-Umfrage meist keine gesunden und ausgewogenen Lebensmittel. Dazu Sören Pellmann, Spitzenkandidat von Die Linke Sachsen: „Das ist ein Skandal! Als Lehrer habe ich leider oft erleben müssen, dass Schülerinnen und Schüler entweder kein oder sehr ungesundes Essen dabeihatten. Das hat sich dann natürlich auf weiterlesen "Pellmann: Zu arm für gesunde Ernährung"

Scholz opfert Eisenbahnbau der Kriegstüchtigkeit – und zerstört trotzdem Arbeitsplätze

5 Februar 2025 - Die Linke Sachsen

Im Beisein von Bundeskanzler Scholz und Ministerpräsident Kretschmer hat der Rüstungskonzern KNDS heute angekündigt das Werk des ehemaligen „Waggonbau Görlitz“ übernehmen zu wollen. Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen, kritisiert die Ankündigung scharf: „Es ist eine Sauerei, dass sich Scholz dafür feiern lässt, dass Doppelstockzüge von Leopard-Panzern verdrängt werden. Dabei opfern die Regierenden den weiterlesen "Scholz opfert Eisenbahnbau der Kriegstüchtigkeit – und zerstört trotzdem Arbeitsplätze"

Züge statt Waffen: Linke fordert weiter Eisenbahnen „Made in Görlitz“

3 Februar 2025 - Die Linke Sachsen

Im Vorfeld der am 5. Februar geplanten Pressekonferenz der Konzerne Alstom und KNDS über »aktuelle Entwicklungen und die Zukunft des Standortes Görlitz« mit Bundeskanzler Olaf Scholz kritisieren Die Linke Sachsen und Die Linke Görlitz die offenbar geplante Umwandlung des traditionsreichen „Waggonbau Görlitz“ in eine Rüstungsfabrik. Dazu erklärt Stefan Hartmann, Landesvorsitzender von Die Linke Sachsen: „Seit weiterlesen "Züge statt Waffen: Linke fordert weiter Eisenbahnen „Made in Görlitz“"

Gewalthilfegesetz: Ein Fortschritt mit fatalen Verzögerungen

3 Februar 2025 - Die Linke Sachsen

Der Bundestag hat in der vergangenen Sitzungswoche das Gewalthilfegesetz beschlossen, das erstmals einen bundesweiten Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung für von geschlechtsspezifischer und häuslicher Gewalt betroffene Frauen und ihre Kinder festschreibt. Positiv ist, dass sich der Bund mit 2,6 Milliarden Euro bis 2036 an der Finanzierung des Hilfesystems beteiligt. Doch die große Schwäche des Gesetzes weiterlesen "Gewalthilfegesetz: Ein Fortschritt mit fatalen Verzögerungen"

Linke Sachsen begrüßt 500. Neumitglied in diesem Jahr

31 Januar 2025 - Die Linke Sachsen

Die Linke Sachsen hat bereits am gestrigen Donnerstag, den 30. Januar, das 500. Neumitglied in diesem Jahr begrüßt. Am heutigen Freitag hat sich die Zahl der Neueintritte seit 1. Januar bereits auf 581 erhöht. Allein im Januar 2025 sind damit mehr Menschen eingetreten als im gesamten letzten Bundestagswahljahr 2021. Damit hat Die Linke Sachsen nun weiterlesen "Linke Sachsen begrüßt 500. Neumitglied in diesem Jahr"

Nahostkonflikt: Trump greift nach Gaza

5 Februar 2025

Der US-Präsident und Israels Premier träumen bei einem Treffen in Washington von einem Palästina ohne Palästinenser. Trump will aus Gaza »eine Riviera des Nahen Ostens« für die Reichen und Schönen machen.

Kommentar: Verzweifelter Jongleur

5 Februar 2025

Wolodimir Selenskij hat sich mit einer Rhetorik der Siegeszuversicht in eine Position begeben, aus der er sich jetzt unter immer halsbrecherischen Verrenkungen abseilen muss.

Porträt: Russenwaffe des Tages: Bauschaum

5 Februar 2025

Der Russe greift erst in vier Jahren an? Er attackiert längst die Bundesrepublik und lässt »Wegwerfagenten« mit Bauschaum Autos verkleben. Für 100 Euro pro Blechkiste. Hat der Spiegel aufgedeckt, bevor es zu spät ist.

Myanamar: Diktatur im Dunkeln

5 Februar 2025

Bürgerkrieg, Repression und Energiekrise. Vier Jahre, nachdem die Militärs in Myanmar wieder vollständig die Macht an sich gerissen hatten, kommt das Land nicht zur Ruhe.

Myanamar: Ohne einheitliche Linie [Online-Abo]

5 Februar 2025

Das südostasiatische Staatenbündnis ASEAN versucht beim Bürgerkrieg in Myanmar zu vermitteln, spricht aber nicht mit einer Stimme.

Ein Gate ohne lange Wartezeiten

5 Februar 2025 - Susana Antón Rodriguez

Die Erweiterung der Ankunftshalle des Terminals 3 wird den Ankunftsfluss verbessern und die Wartezeit der Passagiere auf weniger als 45 Minuten verkürzen

Es wird Bücher geben, es wird Kuba geben!

5 Februar 2025 - Yeilén Delgado Calvo

Trotz aller Schwierigkeiten wird die 33. Internationale Buchmesse in Havanna, das größte kulturelle Ereignis des Landes, hier stattfinden

Marco Rubio an der Spitze von USAID: ein klassischer Fall von einem Termiten dem man ein Klavier gegeben hat

5 Februar 2025 - Raúl Antonio Capote

Obwohl US-Präsident Donald Trump ankündigte, dass USAID aufgelöst werden soll, versicherte der neue Interimsdirektor Marco Rubio, dass die Aufgaben der Behörde weitergeführt würden

Eduardo Sosa in kritischem Gesundheitszustand

5 Februar 2025 - José LLamos Camejo

Der bekannte Sänger und Liedermacher erlitt einen schweren Schlaganfall und wird im Hospital General Docente Doctor Agostinho Neto in Guantánamo behandelt

Luis Orta bringt einen Hauch von Kuba in die Bundesliga

5 Februar 2025 - Miguel Manuel Lazo

Orta brachte seinem Team neun Siege und blieb ohne Niederlage

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Deutsch ist, wer deutsch ist: Warum der Entzug des deutschen Passes verfassungswidrig ist

5 Februar 2025 - Ali Ighreiz

Kanzlerkandidat Friedrich Merz fordert die Ausbürgerung von straffällig gewordenen Doppelstaatlern. Doch ermöglicht das Grundgesetz nach dem Nationalsozialismus keine Staatsbürgerschaft zweiter Klasse, aus gutem Grund Deutsch ist, wer deutsch ist: Warum der Entzug des deutschen Passes verfassungswidrig ist

Julia Klöckner (CDU) postete auf Instagram zu Jahresbeginn: „Für das, was Ihr wollt, müsst Ihr nicht AfD wählen. Dafür gibt es eine demokratische Alternative: die CDU.“ In Teilen hat Frau Klöckner recht; die migrations- und sicherheitsrechtlichen Forderungen von CDU und AfD sind nicht mehr zu unterscheiden, und das nicht erst seit dem „Zustrombegrenzungsgesetz“. Ob die politischen Forderungen der Union noch demokratisch sind, ist zu bezweifeln. Das zeigt in besonderem Maße die Forderung nach dem Entzug von Staatsbürgerschaften, die sie – nach Aussagen des CDU-Chefs –wahrscheinlich auch nach der Bundestagswahl weiterverfolgen will. Diese Forderung ist jedoch nicht nur verfassungswidrig – sie stellt auch eine M

Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Wie Caren Miosga Alice Weidel auf den Leim geht

5 Februar 2025 - Björn Hayer

Der Auftritt von Alice Weidel bei Caren Miosga zeigt ein grundsätzliches Problem der öffentlich-rechtlichen Sender im Umgang mit den Neurechten: Einladung zur Selbstviktimisierung statt Aufklärung Wie Caren Miosga Alice Weidel auf den Leim geht

Sie gibt nur allzu gern die Empörte: Alice Weidel, die inzwischen in jeder Sendung vom spezifischen Framing der ‚Mainstream-Medien‘ spricht – will heißen: die Perspektive, mit der die meisten Journalist:innen auf sie und ihre Parteien schauen, sei voreingenommen bis verfälschend. Um diesen Vorwurf zu entkräften, hat man sich in den üblichen Formaten all der Illners, Lanz und Maischbergers dazu entschieden, die populistische Kraft zumindest nicht zu ignorieren. Im Gegenteil, die Vertreter:innen der AfD erweisen sich als omnipräsent, dürfen sich wie alle Repräsentant:innen der anderen Parteien Gehör verschaffen.

Und dennoch macht sich in den besagten Sendungen weniger auf quantitativer als auf qualitativer Ebene eine markante Schi

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Im Gespräch | Migrantische Perspektiven: „Wir bleiben – aber Deutschland muss sich ändern“

5 Februar 2025 - Nele Cumart

Die Bundesrepublik streitet über ein schärferes Asylrecht, die Parteien überbieten sich mit Vorschlägen zur Begrenzung von Migration. Wir haben acht Deutsche mit Migrationsgeschichte gefragt, wie sie die Stimmung in ihrem Land erleben Migrantische Perspektiven: „Wir bleiben – aber Deutschland muss sich ändern“

Migrantische Perspektiven: „Wir bleiben – aber Deutschland muss sich ändern“

Soukaina: „Mir wird vermittelt: Du gehörst nicht hierher“Placeholder image-4

Soukaina El-Adak (25) studiert Bildende Kunst in Kassel. Das Thema „Was hält uns noch in Deutschland?“ verbindet sie in erster Linie mit Frust.

der Freitag: Woher kommt dein Frust?

Soukaina El Adak: Mir wird immer das Gefühl gegeben, dass ich nicht hierhergehöre. Der Frust kommt daher, dass man sich immer durchkämpfen muss. Dass man immer ein bisschen mehr machen muss als Menschen, gegen die sich der Rassismus in Deutschland nicht richtet. Ich muss immer bereit sein, die richtigen Antworten auf die falschen Fragen zu geben, um von dem Gegenüber nicht in die falsche Schublade gesteckt zu werden. Oft sind das Aussagen von Menschen, die einfach aus Unwissenheit und N

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Quiz: Wie heißt der Gründer von Tiktok?

5 Februar 2025 - Simon Schaffhöfer

Wer hat die Plattform Tiktok erfunden? Welche Partei ist besonders erfolgreich auf ihr? Wie hieß der Vorgänger? Wie gut kennen Sie Tiktok? Unser Quiz Quiz: Wie heißt der Gründer von Tiktok?

Lesen Sie mehr in der aktuellen Ausgabe des Freitag.

Aufrüstung: Die EU will noch mehr über ihre Verhältnisse leben und kriegstüchtig sein

5 Februar 2025 - Lutz Herden

Die Beschlüsse von Anfang der Woche laufen auf eine höhere Verschuldung hinaus, die bei einigen Ländern jetzt schon dramatisch ist. In einer Rezession ist das fatal, zumal der Ukraine-Krieg die längste Zeit gedauert haben dürfte Aufrüstung: Die EU will noch mehr über ihre Verhältnisse leben und kriegstüchtig sein

Man sollte es Donald Trump nicht gleichtun, aber von ihm lernen – warum nicht? Zum Beispiel, wenn es gilt, eigenen Interessen Geltung zu verschaffen. Der jüngste EU-Gipfel zeugt vom Gegenteil. Auch wenn es keine Entscheidung gab, so doch die Absichtserklärung, die Rüstungsausgaben bis 2035 um 500 Milliarden Euro zusätzlich hochzuschrauben. Vermieden wurde die Ansage, wie das gelingen soll.

Auszuschließen ist, dass dafür alle EU-Länder vier oder fünf Prozent ihrer jeweiligen Jahreswirtschaftsleistung aufbringen. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hielt es plötzlich für hilfreich, die Verschuldungsgrenzen weiter zu lockern. Wohin soll das führen? Schon jetzt sind die Euro-Staaten, die bis auf Österreich, Irland, M

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